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Allgemeine Nutzungsbedingungen

1. Betreiber; Anwendungsbereich

1.1 Betreiber des Online-portals „www.mein-hausarztprogramm.de“ (im Folgenden als das „Portal“ bezeichnet) ist der Deutsche Hausärzteverband e.V., Edmund-Rumpler-Straße 2, 51149 Köln, Telefon: 02203-5756-0 (Zentrale), Fax: 02203-5756-7000 (Zentrale), E-Mail: info@mein-hausarztprogramm.de, Registergericht Amtsgericht Köln, VR 4057, Bundesvorsitzender: Ulrich Weigeldt (im Folgenden als der „Anbieter“ bezeichnet).

1.2 Die nachfolgenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen („AGB“) gelten ausschließlich und für den gesamten Bereich des Portals. Abweichende AGB gelten nur, wenn sie vom Anbieter zuvor in Textform auf der Website veröffentlicht wurden.

2. Leistungen des Anbieters und Nutzungsvoraussetzungen

2.1 Der Anbieter stellt ein Portal insbesondere für an dem Hausarztprogramm bzw. an der Hausarztzentrierten Versorgung („HZV“) teilnehmende Patienten zur Verfügung. Das Portal beinhaltet laufend aktuelle Geschehnisse innerhalb des Hausarztprogrammes und rund um die Gesundheit. Weiter kann der Anbieter verschiedene Aktionen wie z.B. Gewinnspiele, Quizze, Verlosungen etc. auf dem Portal anbieten. Der Anbieter ist frei in der Gestaltung der Inhalte und jederzeit berechtigt, die angebotenen Inhalte und Services zu ändern, einzuschränken, einzustellen oder zu erweitern.

3. Zugang und Anmeldung zum Portal

3.1 Der Anbieter ermöglicht den Zugang zum Portal durch die Website www.mein-hausarztprogramm.de auf welcher über die jeweils themenbezogenen Buttons die zur Verfügung gestellten Informationen und Neuigkeiten das Gesundheitswesen betreffend kostenlos eingesehen werden können. Der Anbieter übernimmt keine Garantie für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseiten unter www.mein-hausarztprogramm.de.

3.2 Die Webseiten werden in der Regel in bestimmten Abständen aktualisiert, ein Anspruch auf eine Aktualisierung besteht für den Nutzer indes nicht. Der Anbieter behält sich vor, aus technischen Gründen – z. B. wegen Wartungsarbeiten – die Betriebszeiten einzuschränken oder für einen vorübergehenden Zeitraum auszusetzen. Der Anbieter behält sich ferner technische Änderungen der Webseiten vor. Diese Änderungen erfolgen insbesondere dann, wenn sie technisch oder aufgrund zwingender gesetzlicher Bestimmungen notwendig sind.

3.3 Diese Inhalte und Services sind für jedermann frei und kostenlos zugänglich, wobei jedoch die nachfolgenden AGB beachtet werden müssen. Eine Registrierung ist für die Nutzung der Inhalte grundsätzlich nicht erforderlich. Für bestimmte Inhalte kann eine Registrierung erforderlich sein, um weitere Funktionalitäten zu erhalten. Außerdem kann der Nutzer sich durch die Setzung eines entsprechenden Hakens damit einverstanden erklären, postalisch, per E-Mail oder in sonstiger Weise regelmäßig und kostenfrei über aktuelle Geschehnisse innerhalb der Hausarztprogrammes informiert zu werden.

3.4 Der Nutzer hat jederzeit die Möglichkeit mithilfe des hierfür vorgesehenen Links die Registrierung auf dem Portal sowie das Abonnement des Newsletters zu widerrufen. Bei Widerruf ist der Anbieter verpflichtet die vom Nutzer angegebenen Daten unverzüglich unwiderruflich und vollständig zu vernichten. Der Anbieter ist ferner verpflichtet alle Informationen an den widerrufenden Nutzer unverzüglich einzustellen und zukünftig zu unterlassen.

4. Beendigung der Zugangsberechtigung seitens des Anbieters

4.1 Der Anbieter hat das Recht, bei vermutetem oder tatsächlichem Missbrauch den Zugang zum Portal sofort zu sperren. Der Anbieter behält sich vor, den Zugang des Nutzers bei Verstößen gegen diese AGB, insbesondere wegen- bewusst falscher Angaben bei der Anmeldung- unbefugter Weitergabe der Zugangsdaten, insbesondere von Login Daten, und/oder - Missbrauchs der Dienste im Portal,ohne Angabe von Gründen zeitweilig oder dauerhaft zu sperren und/oder dem Nutzer den Zugang mit sofortiger Wirkung oder mit im Ermessen des Anbieters stehender Frist endgültig zu entziehen.

4.2 Wird dem Nutzer des Portals die Zugangsberechtigung zeitweilig oder endgültig entzogen oder erlischt sie, kann der Nutzer die im sonstigen geschlossenen Bereich verfügbaren Leistungen des Portals ebenfalls nicht mehr in Anspruch nehmen.

5. Nutzung der Inhalte und Services

5.1 Die Inhalte der Webseiten (insbesondere Texte, Bilder, Grafiken) sind für den Anbieter und/oder Dritte durch gewerbliche Schutzrechte (z. B. Urheberrechte, Markenrechte etc.) oder sonstige Rechte geschützt.

5.2 Der Nutzer hat das Recht, auf die vom Anbieter kostenlos bereitgestellten Inhalte lesend zuzugreifen. Es ist dem Nutzer nach den Grundsätzen der gesetzlich zulässigen Privatkopie gemäß § 53 UrhG gestattet, einzelne Vervielfältigungen der unter den Webseiten abrufbaren Inhalte ausschließlich zu privaten, nicht gewerblichen Zwecken herzustellen, diese insbesondere herunterzuladen und auszudrucken. Der Nutzer darf die Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen und andere Rechtsvorbehalte in den Inhalten nicht entfernen. Weitere Rechte als die gesetzlich zulässigen Nutzungsrechte werden dem Nutzer nicht eingeräumt, insbesondere sind die öffentliche Wiedergabe oder Verbreitung von Vervielfältigungsstücken der Inhalte, die Veränderung oder Bearbeitung der Inhalte ohne Genehmigung durch den Anbieter nicht gestattet. Die Nutzung der unter www.mein-hausarztprogramm.de angebotenen kostenlosen Services ist ausschließlich für den privaten Gebrauch auf www.mein-hausarztprogramm.de bestimmt. Es ist nicht gestattet, das Angebot in andere Webseiten einzubinden und/oder kommerziell zu nutzen.

6. Sorgfaltspflichten des Nutzers

6.1 Der Nutzer verpflichtet sich, die notwendigen Vorkehrungen zu treffen, dass Dritte keine Kenntnis von den im geschlossenen Bereich des Portals zur Verfügung gestellten Informationen erhalten. Insbesondere hat er selbstständig und eigenverantwortlich dafür Sorge zu tragen, dass die Informationen nicht durch Dritte ohne seine vorherige Einwilligung eingesehen oder durch diese weitergegeben werden. Weiter obliegt dem Nutzer, für ihn relevante Daten und Informationen regelmäßig selbst gegen Verlust, Beschädigung und Veränderung auf einem der Bedeutung der Daten angemessenen technischen Niveau zu sichern.

6.2. Eine unbefugte Kenntniserlangung oder Weitergabe der Daten durch Dritte hat der Nutzer zu vertreten, es sei denn es liegt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit des Anbieters vor.

7. Gewährleistung und Haftung des Anbieters

7.1 Der Anbieter haftet für Schäden des Nutzers, die durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit des Anbieters und durch die Nutzung des Portals verursacht wurden.

7.2 Der Anbieter haftet ferner für Schäden beim Nutzer, die auf einer schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (so genannte Kardinalpflichten) beruhen, die Folge einer schuldhaften Verletzung der Gesundheit, des Körpers oder des Lebens sind. Für einfache Fahrlässigkeit haftet der Anbieter – außer im Falle der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit – nur, sofern wesentliche Vertragspflichten (Kardinalpflichten) verletzt werden, und begrenzt auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden. Eine Haftung für mittelbare und unvorhersehbare Schäden, entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen und Vermögensschäden sowie für Ansprüche Dritter ist ausgeschlossen.

7.3 Ansonsten haftet der Anbieter für Schäden des Nutzers nach den allgemeinen Grundsätzen der Delikts- und Produkthaftung sowie des § 44 a TKG.

7.4 Im Übrigen ist die Haftung, gleich aus welchem Rechtsgrund, sowohl des Anbieters als auch seiner Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen.

7.5 Der Anbieter schließt die Haftung für fremde Inhalte, die unter der Webseite www.mein-hausarztprogramm.de angeboten werden, wie z. B. Werbung, aus; es sei denn, die Rechtswidrigkeit des Inhalts ist dem Anbieter bekannt oder offenkundig. Dementsprechend schließt der Anbieter auch die Haftung für nicht unter Webseiten vom Anbieter angebotene Inhalte aus, auf welche der Nutzer über vom Anbieter eingerichtete Links zugreifen kann, es sei denn, die Rechtswidrigkeit des Inhalts, auf den verwiesen wird, ist dem Anbieter bekannt oder offenkundig.

8. Verantwortlichkeit des Nutzers

8.1 Der Nutzer darf die Inhalte und Services des Anbieters nicht in Widerspruch mit diesen AGB nutzen. Der Nutzer wird ferner die Inhalte und Services nicht rechtsmissbräuchlich nutzen und geltende Gesetze sowie Rechte Dritter wahren. Der Nutzer verpflichtet sich, gegebenenfalls an den Anbieter ausgehende E-Mails mit größtmöglicher Sorgfalt auf Viren zu überprüfen.

8.2 Zuwiderhandlungen gegen diese AGB und die Pflichten des Nutzers können unter anderem zu dessen Schadensersatzpflicht führen.

8.3 Der Nutzer stellt den Anbieter von etwaigen Ansprüchen Dritter frei, die diese wegen der Verletzung ihrer Rechte durch Handlungen des Nutzers gegen den Anbieter geltend machen. Der Nutzer ist weiter verpflichtet, dem Anbieter sämtliche Schäden und angemessene Aufwendungen zu ersetzen, die ihm im Zusammenhang mit einer rechtsverletzenden Handlung des Nutzers, insbesondere auch durch die Inanspruchnahme durch Dritte, entstehen.

9. Datenschutz

9.1 Der Anbieter behandelt die Daten des Nutzers stets vertraulich und achtet die einschlägigen gesetzlichen Datenschutzbestimmungen in der jeweils aktuellen Fassung. Alle im Rahmen der Website erhobenen personenbezogenen Daten werden entsprechend den jeweils geltenden Vorschriften zum Schutz personenbezogener Daten nur zu den genannten Zwecken und in dem zur Erreichung dieser Zwecke erforderlichen Umfang genutzt. Personenbezogene Daten werden außer in den gesetzlich zulässigen Fällen nicht an Dritte weitergegeben.

9.2 Der Nutzer kann die Webseite www.mein-hausarztprogramm.de besuchen, ohne dass der Anbieter personenbezogene Daten des Nutzers benötigt. Personenbezogene Daten werden nur dann erhoben, wenn der Nutzer diese dem Anbieter freiwillig, z.B. durch eine Registrierung auf der Website, im Rahmen einer Anfrage oder eines Gewinnspiels angibt. Diese Daten werden bei Registrierung auf der Website oder bei Teilnahme einzelner Aktionen des Anbieters z.B. eines Gewinnspiels mithilfe einer gesonderten Einwilligung ausschließlich zur Erfüllung und Abwicklung des jeweils dann genannten Zwecks herangezogen.

9.3 Die Adresse sowie die E-Mail-Adresse des Nutzers werden durch den Anbieter zur Übersendung von Informationen nur dann genutzt, wenn hierzu eine gesonderte Einwilligung durch Bestellung des Newsletters durch den Nutzer erteilt wird. Die Einwilligung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden, indem der Link „Abmelden“ am Ende des Newsletters angeklickt oder eine E-Mail an: info@mein-hausarztprogramm.de gesendet wird.

9.4 Der Anbieter verwendet Cookies auf der Website. Hierbei handelt es sich um kleine Textdateien, die auf Ihrem Endgerät abgelegt werden. Die meisten der von uns verwendeten Cookies werden nach Ende der Browsersitzung, also nach Schließen Ihres Browsers, wieder gelöscht (sog. Sitzungscookies). Andere Cookies verbleiben auf Ihrem Endgerät und ermöglichen uns oder unseren Partnerunternehmen, Ihren Browser bei Ihrem nächsten Besuch wiederzuerkennen (sog. persistente Cookies). Der Nutzer kann der Speicherung der verwendeten Cookies durch eine entsprechende Einstellung der Browser-Software verhindern.

10. Änderungen der AGB

Der Anbieter behält sich vor, die AGB jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern. Die neuen AGB werden in der jeweils aktuellen Fassung auf der Internet-Seite www.mein-hausarztprogramm.de eingestellt. Sie gelten als vereinbart, wenn der Nutzer ihrer Geltung nicht innerhalb von 14 Tagen nach Veröffentlichung widerspricht. Der Widerspruch bedarf der Textform. Widerspricht der Nutzer, hat jede Partei das Recht, die betreffende Vereinbarung durch Kündigung mit sofortiger Wirkung zu beenden.

11. Schlussbestimmungen

11.1 Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam, unzulässig und/oder undurchführbar, so bleibt die Gültigkeit der Bedingungen im Übrigen unberührt. Unwirksame und/oder undurchsetzbare Bestimmungen werden im Wege der ergänzenden Vertragsauslegung durch eine wirksame und durchsetzbare Bestimmung ersetzt, die unter Berücksichtigung der Interessenlage beider Parteien dem gewünschten wirtschaftlichen Zweck am ehesten zu erreichen geeignet sind. Entsprechendes gilt für die Ausfüllung von Lücken in diesen AGB.

11.2 Der Anbieter sieht keine gesonderten Vertragstexte vor. Der Inhalt der mit dem Anbieter geschlossenen Vereinbarungen folgt daher aus diesen AGB zusammen mit der Identität des Anbieters und dem Nutzer und den Gegenstand der geschlossenen Verträge. Der Anbieter speichert insofern nicht „den Vertragstext“ speziell zur Person des Nutzers.

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Impressum DatenschutzAGBs © 2017 Deutscher Hausärzteverband e.V.
Indem Patienten ihren Hausarzt als ersten Ansprechpartner wählen, der sie versorgt und wenn nötig an andere Ärzte überweist, kann er alle Befunde in seiner Hausarztpraxis sammeln und sichern. Hierdurch behält er immer den Überblick über den Gesundheitszustand seiner Patienten. Mit Ihrer Teilnahme am Hausarztprogramm haben Sie die Sicherheit, dass Ihr Hausarzt Ihre Gesundheit immer im Blick hat und mögliche gesundheitliche Risiken, beispielsweise durch Wechselwirkungen von Medikamenten, frühzeitig erkennen kann.
Im Hausarztprogramm werden Hausärzte für ihre Arbeit fair vergütet. Mit Ihrer Teilnahme am Hausarztprogramm setzen Sie sich dafür ein, dass der Hausarzt Ihres Vertrauens gerecht entlohnt wird und der hohe Standard in Ihrer Hausarztpraxis erhalten bleibt.
Häufig begleiten Hausärzte ihre Patienten nicht nur über Jahrzehnte, sie behandeln auch deren ganze Familie. Die Basis hierfür ist das vertrauensvolle Verhältnis zwischen dem Arzt und seinen Patienten. Gleichzeitig kennt der Hausarzt, indem er Jung und Alt begleitet, sowohl die gesamte Krankheitsgeschichte seiner Patienten als auch mögliche, erblich bedingte Risiken. Krankheitsursachen können dadurch früh erkannt und gezielt behandelt werden. Mit Ihrer Teilnahme am Hausarztprogramm sichern Sie sich und Ihrer Familie eine hochwertige Versorgung bei dem Hausarzt Ihres Vertrauens.
Am Hausarztprogramm teilnehmende Hausärzte verpflichten sich zu besonderer Qualität. So benötigen sie spezielle Qualifikationen und nehmen regelmäßig an hausarztspezifischen Fortbildungen teil. Auch die Praxisausstattung muss immer auf dem aktuellen Stand der Technik sein. Mit Ihrer Teilnahme am Hausarztprogramm können Sie immer sicher sein, dass Ihr Hausarzt auf dem neusten Stand der Medizin ist.
In vielen Regionen gibt es einen hohen Bedarf an Hausärztinnen und Hausärzten. Dies hängt unter anderem mit dem demografischen Wandel zusammen, durch den immer mehr Menschen von ihrem Hausarzt behandelt werden müssen. Gleichzeitig finden immer weniger Hausärzte einen Nachfolger, wenn sie sich zur Ruhe setzen wollen. Mit Ihrer Teilnahme am Hausarztprogramm stärken Sie Ihre Hausarztpraxis als zentralen Ort Ihrer Versorgung, jetzt und in Zukunft.
Indem Patienten ihren Hausarzt als ersten Ansprechpartner wählen, der sie versorgt und wenn nötig an andere Ärzte überweist, kann er alle Befunde in seiner Hausarztpraxis sammeln und sichern. Hierdurch behält er immer den Überblick über den Gesundheitszustand seiner Patienten. Mit Ihrer Teilnahme am Hausarztprogramm haben Sie die Sicherheit, dass Ihr Hausarzt Ihre Gesundheit immer im Blick hat und mögliche gesundheitliche Risiken, beispielsweise durch Wechselwirkungen von Medikamenten, frühzeitig erkennen kann.
In den meisten Fällen kennen sich Hausarzt und Patient schon jahrelang. Als erster Ansprechpartner begleitet der Hausarzt seine Patienten durch die unterschiedlichsten Sorgen und behält dadurch immer den Überblick über ihre individuelle Krankheitsgeschichte. Gleichzeitig können hierdurch eventuelle Wechselwirkungen von Medikamenten und Unverträglichkeiten besser kontrolliert werden. Mit Ihrer Teilnahme am Hausarztprogramm unterstützen Sie Ihren Hausarzt bei dieser Aufgabe und wissen bei allen gesundheitlichen Fragen, an wen Sie sich wenden können!
In vielen Regionen gibt es einen hohen Bedarf an Hausärztinnen und Hausärzten. Dies hängt unter anderem mit dem demografischen Wandel zusammen, durch den immer mehr Menschen von ihrem Hausarzt behandelt werden müssen. Gleichzeitig finden immer weniger Hausärzte einen Nachfolger, wenn sie sich zur Ruhe setzen wollen. Mit Ihrer Teilnahme am Hausarztprogramm stärken Sie Ihre Hausarztpraxis als zentralen Ort Ihrer Versorgung, jetzt und in Zukunft.